Wettbewerbsverbote

Wettbewerbsverbot, einstweilige Verfügung und Schutzschrift

Von Rechtsanwalt Dr. Benno Grunewald www.dr-grunewald.de

Gerichte bestätigen Unwirksamkeit von Kundenschutzklauseln und Bedeutung der Schutzschrift

I. Zwei aktuelle von mir geführte Verfahren für Freiberufler vor dem Landgericht Wuppertal und vor dem Landgericht Frankfurt am Main wegen vertraglicher Wettbewerbsklauseln machen den Charakter der Schutzschrift als quasi „Lebensversicherung“ des Freiberuflers deutlich. Außerdem zeigen beide Verfahren erneut, dass viele Kundenschutzklauseln schlicht unwirksam sind.

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Gerichte bestätigen Unwirksamkeit von Kundenschutzklauseln und Bedeutung der Schutzschrift August 2011

Beitrag von Rechtsanwalt Dr. Benno Grunewald -
I. Zwei aktuelle von mir geführte Verfahren für Freiberufler vor dem Landgericht Wuppertal und vor dem Landgericht Frankfurt am Main wegen vertraglicher Wettbewerbsklauseln machen den Charakter der Schutzschrift als quasi „Lebensversicherung“ des Freiberuflers deutlich. Außerdem zeigen beide Verfahren erneut, dass viele Kundenschutzklauseln schlicht unwirksam sind. Mehr Infos »

Rückenwind für Freiberufler von Seiten der Justiz (05.04.05)

Wettbewerbsverbote gültig nur bei Karenzentschädigung

Das OLG Köln bestätigt in seiner Entscheidung vom 23.02.2005 erneut die Unwirksamkeit eines Wettbewerbsverbotes ohne Karenzentschädigung. Mehrere Gerichte haben in den letzten Jahren entschieden, dass Agenturen zur Zahlung einer Karenzentschädigung an IT-Freiberufler verpflichtet sind, wenn sie diesen ein Wettbewerbsverbot für den Zeitraum nach Vertragsende auferlegen. Ohne Karenzentschädigungsklausel im Vertrag ist das Wettbewerbsverbot unwirksam, argumentierten die Gerichte. Mehr Infos »

Wettbewerbsverbot für Freiberufler grundsätzlich nicht bindend (Februar 2004)

Zum Urteil des BGH vom 10.04.2003 (Az. III ZR 196/02),
Von Rechtsanwalt Dr. Benno Grunewald. Bremen

I. Einleitung
Die Frage, ob ein vertragliches Wettbewerbsverbot auch für Selbständige bzw. Freiberufler wirksam ist, beschäftigt schon seit Jahren die Gerichte. Bislang haben die verschiedenen Land- und Oberlandesgerichte hierzu sehr unterschiedliche Meinungen vertreten. Nunmehr liegt eine erste Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH), www.bundesgerichtshof.de, vor, der eine richtungsweisende Bedeutung zukommt. Mehr Infos »

Aktuelles Urteil zu Wettbewerbsverboten für Freiberufler (10.05.04)

Von Rechtsanwalt Dr. Benno Grunewald. – Mit seiner Entscheidung vom 10.05.2004 bestätigt das LG (Landgericht) Düsseldorf erneut die Unwirksamkeit von Wettbewerbsverboten ohne Karenzentschädigung für Freiberufler. Demnach ist ein Wettbewerbsverbot nur dann für Freiberufler verbindlich, wenn gemäß § 74 Abs. 2 HGB (Handelsgesetzbuch) vertraglich eine Entschädigungszahlung vorgesehen ist. Mehr Infos »

Wettbewerbsverbot für Freiberufler – zwei neue Urteile bestätigen Unwirksamkeit (März 2004)

Von Rechtsanwalt Dr. Benno Grunewald. Bremen – Nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) mit seiner Entscheidung vom 10.04.2003 (Az. III ZR 196/02) die Kriterien für die Unwirksamkeit von Wettbewerbsverboten bzw. Kundenschutzklauseln für Freiberufler definiert hat, scheinen nunmehr die Landgerichte (LG) diesem richtungsweisenden Urteil zu folgen. Zwei aktuelle Entscheidungen des LG Düsseldorf und des LG München I bestätigen dies. Mehr Infos »